Dez 282006
 

Erinnern Sie sich noch an den Juni 2005? Ich mich schon. In Eckernförde beispielsweise forderte unser FDP-Ortsverband auf einer Mitgliederversammlung am 14. Juni, dass nach gut 18 Monaten die Verhandlungen mit dem Projektentwickler ARCTEC aus dem Dunkel der nicht-öffentlichen Sitzungen des Hauptausschusses endlich in die öffentliche Diskussion gelangen müssen (Pressemitteilung vom 15.06.2005). Dagegen sperrten sich allerdings zunächst die beiden großen Parteien in der Ratsversammlung.

Aufgrund der allseitigen Beschäftigung mit der ja doch einigermaßen überraschend zu Stande gekommenen Bundestagswahl wurde das Hotelprojekt an der Hafenspitze dann erst im Oktober des vorigen Jahres Gegenstand der politischen Diskussion. Nach der Verkündung durch ARCTEC, dass „nun auch die Politiker von dem Konzept überzeugt werden konnten“, stellte die FDP klar, dass das Projekt dort bei einer Vorstellung im Vorstandskreis keinesfalls überzeugen konnte. Auch die SPD hatte inzwischen öffentlich die Planungen im damaligen Stand kritisiert (Pressemitteilung vom 04.10.2005).

In der Sitzung des Bau- und Umweltausschusses am 14. November 2005 stellte die Firma ARCTEC dann das Projekt noch einmal vor. Dieser Vortrag konnte jedoch die Zweifel am Projekt nicht mehr ausräumen. Die Vorstellung klammerte beispielsweise die Tiefgarage aus, das Finanzierungskonzept erschien uns nicht schlüssig, denkmalschutzrechtliche Fragen blieben ungeklärt und schlussendlich sah die FDP den Quartierscharakter baulich als nicht gegeben an. Folgerichtig kam es zu einem gemeinsamen Antrag mit den Grünen, das B-Plan-Verfahren auszusetzen und die Exklusivität des Planers ARCTEC aufzuheben (Pressemitteilung vom 16.11.2005).

Am 12. Dezember dann forderte Jan-Hendrik Strunk für die FDP im Rat die endgültige Aufhebung der „Planungsausschließlichkeit“ für ARCTEC, da nach Angaben der Bürgermeisterin eine letzte Frist zur Nachlieferung von Unterlagen nicht eingehalten wurde. Zielsetzung war, möglichst umgehend anderen Planern die Möglichkeit zu eröffnen, sich mit eigenen Projekten um die Gestaltung der Hafenspitze zu bewerben (Pressemitteilung vom 12.12.2005).

Nun bekam die CDU allerdings langsam kalte Füße, die das ARCTEC-Projekt die gesamte Zeit hindurch protegiert hatte. Der Fraktionsvorsitzende Daniel Günther mischte sich in seiner unnachahmlichen Art in die Diskussion ein, ohne allerdings die Sachverhalte aus dem Bauausschuss genau zu kennen. Denn die CDU selbst hatte den Beschluss durchgesetzt, dass die Planungsausschließlichkeit für ARCTEC erlöschen sollte, sofern die genannten Unterlagen nicht beigebracht würden. Jetzt wollte allerdings ihr Fraktionsvorsitzender durch die kalte Küche gern die Vollstreckung dieses eigenen Beschlusses kassieren (Pressemitteilung vom 16.12.2005).

Im Laufe des Februar 2006 wurde es dann richtig turbulent. Zunächst verhinderte die CDU im Rat die Einberufung einer Einwohnerversammlung zum ARCTEC-Projekt. Daraufhin bemühten sich FDP, SPD und Grüne um eine eigene Informationsveranstaltung zu diesem Thema, zu welcher auch die CDU und der SSW eingeladen werden sollten. Zeitgleich kündigte ARCTEC dann die Möglichkeit einer eigenen Veranstaltung an, zu welcher die CDU umgehend ihre Teilnahme ankündigte. Und schlussendlich mischte sich dann auch noch der ehemalige Regionalmanager der Stadt, Herr Franke, in die Diskussion ein, um das von ihm angeschobene Hotelprojekt in der Diskussion zu halten (Pressemitteilung vom 09.02.2006).

Schlussendlich einigten sich dann CDU, SPD, FDP und Grüne in einer gemeinsamen Sitzung am 16. Februar 2006 mit ARCTEC darauf, dass das Projekt nicht weiter verfolgt werde. Die von der Bürgervorsteherin herausgegebene Pressemitteilung sprach zunächst auch von einer Einigung mit der Firma ARCTEC. Dieser Darstellung widersprach Herr Gehring als Vertreter des Projektplaners allerdings später unter Androhung einer Unterlassungsklage (Pressemitteilung vom 17.02.2006).

So ganz war die Geschichte allerdings noch nicht durch. Der Bau- und Umweltausschuss hatte unspektakulär das B-Plan-Verfahren für die Hafenspitze gestoppt. Pünktlich zur Bürgermeisterwahl tauchte dann allerdings die Androhung einer Schadensersatzklage der Firma ARCTEC gegen die Stadt Eckernförde auf, von der nach der Wahl nie wieder etwas gehört wurde. Eine Dankesleistung des ehemaligen Protégés der CDU?

  2 Antworten zu “Rückblick 2006: Das ARCTEC-Projekt”

  1. Am Samstag fanden sich in der Eckernförder Zeitung wieder die Neujahrsgrüße aller politischen Parteien. Für den FDP-Ortsverband habe ich das entsprechende Grußwort zusammen mit unserem Ratsvertreter Jan-Hendrik Strunk verfasst. Nun ist es so, dass Gr

  2. Ich hatte in diesem Jahr zweimal das zweifelhafte Vergnügen, Trinkwasser aus Plastikflaschen zu konsumieren. Einer der Gründe war sehr angenehm: In den Herbstferien waren wir mit unseren beiden Mädels für 2 Wochen auf Mallorca, bei bestem Wetter, kein

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