Nov 132007
 

Franz Müntefering

Rücktritt: Arbeitsminister Franz Müntefering (SPD)

Mit dem Rücktritt Franz Münteferings als Arbeits- und Sozialminister sowie als Vizekanzler der so genannten „Großen Koalition“ zeichnet ein mögliches Ende dieser immer zerstritteneren Regierung ab. Während zu Beginn dieser Legislaturperiode das gute Verhältnis zwischen Müntefering und Kanzlerin Merkel die Nachrichten beherrschte, kühlte dieses in letzter Zeit sehr ab. In den aktuellen Diskussionen ließ Angela Merkel den Sauerländer zuletzt im Regen stehen. Man könnte auch sagen, sie servierte ihn in typischer Manier ab.

Selbst wenn die angegebenen familiären Gründe des Arbeitsministers nicht vorgeschoben sein sollten, so werden die Klatschen für Müntefering bei der Verlängerung des Arbeitslosengeldes I durch den Koalitonspartnergegner CDU/CSU und die eigene Partei sowie beim Mindestlohn für Postzusteller durch die CDU/CSU dieser Entscheidung Vorschub geleistet haben. Zu groß sind die Parallelen zum Abgang Münteferings als SPD-Chef. Wieder hat er ohne große Ankündigung oder Drohungen den Abgang nicht gescheut, als die eigene Glaubwürdigkeit zu bröseln drohte.

Die Personalsituation der SPD allerdings muss schon ziemlich verzweifelt sein, wenn Olaf Scholz der Ersatz im Bundesministerium für Arbeit und Soziales sein soll. Es stellt sich die Frage, ob einfach kein besseres Personal mehr vorhanden ist oder sich aber niemand von Format mehr für ein Amt in der Dämmerung dieser Koalition zur Verfügung stellen wollte. Allein diese Personalentscheidung ist ein gewichtiges Argument für eine sofortige Beendigung dieser Regierung…

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