Jan 152008
 

Nachdem Ralf Stegner den Ministerpräsidenten und König der Jahr- und Wochenmärkte lange genug geärgert hatte, bekam er ja die geballte Macht von Peter-Harry Carstensen zu spüren und musste sein Amt als Innenminister abgeben. So wurde er heute mit 20 von 29 Stimmen der Fraktion zu deren Vorsitzenden gewählt und hat bereits schon einmal angekündigt, dass die Fraktion künftig die Vorlagen der Regierung nicht mehr einfach abnicken werde.

Auch wenn diese Formulierung allein schon gegenüber seinem Vorgänger (und Nachfolger) im (jeweiligen) Amt nicht besonders nett ist, dürften die Debatten im Landtag deutlich unterhaltsamer werden. Für die CDU wird es damit nicht wirklich einfacher, wie das Hamburger Abendblatt richtig anmerkt:

Stegner unterliegt als Fraktionschef nicht der Kabinettsdisziplin, kann der CDU härter zusetzen. Einige Vorlagen dürfte Oppositionsführer Wolfgang Kubicki (55, FDP) liefern. Er gehört zu den wenigen, die rhetorisch mit Stegner mithalten können. Für CDU-Fraktionschef Johann Wadephul (44) gilt das nur mit Abstrichen.

Besondere Aufmerksamkeit wurde dem Ergebnis zugemessen: Gerade einmal 68,9 Prozent der Fraktionsmitglieder stimmten für ihren Parteivorsitzenden. Eine Klatsche könnte man meinen, und so formulieren es auch die Mitbewerber, beispielsweise Wolfgang Kubicki:

30% Ablehnung bei der Fraktionswahl sind für den ehemaligen Innenminister und amtierenden SPD-Landesvorsitzenden ein wenig schmeichelhaftes Ergebnis.

Schaut man sich allerdings das Ergebnis des gesamten Fraktionsvorstandes an, gibt es nur ein Mitglied mit einem besseren Ergebnis:

  • Ralf Stegner, Vorsitzender: 20 Stimmen, 68,9 %
  • Holger Astrup, Parlamentarischer Geschäftsführer: 19 Stimmen, 65,5 %
  • Jutta Schümann, stellvertretende Vorsitzende:, 23 Stimmen, 79,3 %
  • Jürgen Weber, stellvertretender Vorsitzender: 19 Stimmen, 65,5 %
  • Anette Langner, Beisitzerin: 20 Stimmen, 68,9 %

Wie man sieht, fällt das Ergebnis für Ralf Stegner nicht einmal aus dem Rahmen. Ist man freundlich, würde man formulieren, dass die SPD-Fraktion besonders diskussionsfreudig ist. Man könnte auch sagen: Solidarität und Geschlossenheit sind keine sozialdemokratischen Tugenden. Der Ex-Innenminister wird diese als Polarisierer wohl auch kaum fördern. Oder er hat seine Talente in dieser Hinsicht bisher sehr gut versteckt.

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