Feb 122008
 

Heute habe ich mich für den FDP-Ortsverband Eckernförde noch einmal zur Mauschelei von CDU und SPD in den nicht-öffentlichen Ausschuss-Sitzungen in unserem Ostseebad geäußert. Mittlerweile vermeldet die Eckernförder Zeitung auch erste Rekationen mittels Leserbriefen, von denen ich einen als gelungene Beschreibung der Situation hier zitieren möchte:

Chance vertan

EZ Seite 9 vom 09.02.2008 zum Thema: „Politiker von CDU und SPD wollen im Hauptaussschuss unter sich bleiben“

Schade, dass diese Chance so einfach ausgelassen wurde. Gewinnen hätte die (Kommunal-) Politik in Eckernförde viel, zum Beispiel zusätzliche Transparenz und verbunden damit zusätzliches Vertrauen der Bürger quasi zum Nulltarif. Die Befürwortung des Antrags hätte kein Geld gekostet, nur den Willen der Politiker, die viel gepredigte Offenheit auch wirklich zu leben. Die Argumentation derjenigen, die den Antrag ablehnt haben, sind gängig und unglaubwürdig. Allerdings wird der Versuch, den Vorschlag des FDP-Ratsherrn Jan-Hendrik Strunk als strategisches Vorwahlkampfmanöver abzutun, dem Anliegen meines Erachtens nicht gerecht und greift in der Sache wohl auch zu kurz.

Dass Politiker den Hauptausschuss brauchen, um „sich auch mal ungeschützt verreden“ zu können, scheint auf den ersten Blick geradezu grotesk, angesichts der Dinge, die auf kommunaler Ebene zu entscheiden sind! Gute Umgangsformen, die Sachebene und die Bereitschaft, Konflikten rational zu begegnen müssten an sich reichen, um auch Angelegenheiten, die des Hauptausschusses bedürfen, in aller Öffentlichkeit zu behandeln.

Anlass zu großer Sorge geben allerdings die Gründe, die der Fraktionsvorsitzende der CDU, Herr Daniel Günther, für die Ablehnung des Antrages zum Besten gab. Hier wird ein gravierendes Defizit demokratischen Grundverständnisses deutlich. Es wird Zeit, dass die CDU mit ihrem Fraktionsvorsitzenden auf dem Prüfstand der Wähler in Eckernförde neu justiert wird.

Thomas Voigt

Kommentare sind derzeit nicht möglich.