Mai 092008
 

Das war schon eine lustige Veranstaltung, gestern die Podiumsdiskussion beim DGB KERN im Stadthallen Restaurant Eckernförde. Ich weiß nicht, ob es daran liegt, dass das Wetter so schön war, oder ob die Kommunalwahl wirklich niemanden interessiert – oder ob die Gewerkschaften mittlerweile sogar mit Infoveranstaltungen die Menschen nicht mehr erreichen. Jedenfalls bin ich mir ziemlich sicher, dass neben der Presse und den Podiumsteilnehmern ausschließlich Unterstützer der einzelnen Parteien im Publikum saßen.

Insofern war der Nutzwert der Veranstaltung in einer ε-Umgebung von 0 anzusiedeln, denn alle kannten sich, die unterschiedlichen Argumente und Standpunkte waren größtenteils bekannt und aus dem Publikum kamen nicht nur Fragen, sondern auch minutenlange Feststellungen.

Der DGB hat ja angekündigt, dass „mehr Dampf“ in den Kommunalwahlkampf müsse. Das ist insofern gelungen, als die Diskussion deutlich mehr Feuer hatte, als die des WKE in der Stadthalle – und man musste nicht 3 Stunden lang auf dem Podium stehen. Der Preis für das Feuer in der Debatte war allerdings: Es wurde kaum über Kommunalpolitik geredet.

Besonders hoch kochten die Emotionen bei Themen wie Mindestlohn, Ausbildungsplatzabgabe, Hartz-IV-Aufstocker, Schulgesetz und – man glaubt es kaum – Globalisierung. Es wäre schon schön gewesen, wenn sich der DGB als Veranstalter wenigstens die Mühe gemacht hätte, vorher nicht nur in die eigene Programmatik zu schauen, sondern sich Gedanken darüber zu machen, was davon eigentlich zum Aufgabenbereich der Kommunalpolitik gehört. Zu dieser schlechten Vorbereitung passte, dass die Teilnehmer des Podiums die Themenbereiche erst ungefähr eine Viertelstunde vor der Veranstaltung erhielten. Glücklicherweise ist es ja so, dass die Fragen auf einer DGB-Veranstaltung nicht ganz so unerwartet kommen.

Regelrecht begeistert war ich von den Beiträgen von Rainer Beutel (Linke) und Helmut Offermann (Grüne) zu Wirtschaftsfragen (Mindestlohn, Ausbildungsplatzabgabe, …) Das ausgerechnet diese beiden im öffentlichen Dienst mit Steuermitteln alimentierten Vertreter am besten zu wissen glaubten, wie soziale Marktwirtschaft funktioniert und was man alles Tolles machen könne, um der dort konstatierten Probleme Herr zu werden, passte ausgesprochen gut in den Gesamteindruck der Veranstaltung.

Ich bin einmal auf die morgige Berichterstattung in der Presse gespannt…

P.S.: Angenehm war allerdings, dass endlich einmal eine Veranstaltung zur Wahl ohne das ewige Thema B 76 statt fand. Über Themen wie Tourismus, Stadtentwicklung, Demokratieverständnis der Ratsversammlung, Haushaltsfragen wurde leider auch nicht gesprochen. Das wäre dann wohl zu nah an der Kommunalpolitik gewesen…

  Eine Antwort zu “Familientreffen beim DGB”

  1. Kartenausschnitt: ZEIT OnlineEines der wenigen Themen mit starkem Bezug zur Kommunalpolitik bei der gestrigen Podiumsdiskussion des DGB war das Thema Kinderbetreuung. Heute untermauert ZEIT Online meine dort geäußerte These, dass der Umfang der Angebote f

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