Jul 102008
 

Um es mit einem berühmten italienischen Fussballerdompteur zu sagen: „Austermann haben regieren wie Flasche leer!“ Die Stellungnahmen um die vorgeblichen Leistungen des vorgestern (endlich) zurückgetretenen Ministers für Wissenschaft, Wirtschaft und Verkehr, Dietrich Austermann, die man in den letzten Tagen so lesen konnte, sind kaum nachvollziehbar. Anderseits ist die Aussage, Austermann habe frischen Wind in die so genannte „Große Koalition“ gebracht, so falsch nicht: Viel Wind um nichts!

Die Bezeichnung „Ankündigungsminister“ hat er sich jedenfalls redlich verdient. Denn außer an die Ankündigung, er wolle im Sommer abtreten, kann ich mich an nichts erinnern, was der Ex-Minister angekündigt und dann auch tatsächlich gehalten hat.

Aktuellstes Beispiel: Der Ausbau der B 76 erregt die Gemüter in Eckernförde nun seit Monaten, auch wenn es seit der Kommunalwahl etwas ruhiger geworden ist. Noch vor der Wahl führte die CDU in Eckernförde mit ihrem Ankündigungsminister eine öffentliche Veranstaltung durch, in deren Rahmen er sich auch Fragen der Bürgerinitiative gegen den Ausbau der B 76 stellte. Natürlich, so lehnte sich Austermann weit aus dem Fenster, könne man über den Einsatz von Kreisverkehren noch diskutieren (siehe auch: Eckernförder Zeitung vom 9. Mai 2008).

Kreisverkehre sind seit Beginn der Planung des Ausbaus der Wunsch der Verwaltung und auch des größten Teils der Politik gewesen. Doch der Landesbetrieb für Straßenbau und Verkehr als Bauträger im Auftrage des Bundes hat diese Lösung von Anfang an mit teilweise abstrusen Argumenten („Kreisverkehre müssen historisch gewachsen sein.„) zu verhindern versucht. Insofern war die Aussage des zuständigen Ministers schon etwas ganz anderes, als dass, was Politik und Verwaltung vorher stets zu hören bekamen.

Nun wäre es ja noch hinzunehmen gewesen, wenn Herr Austermann die Eckernförder Verantwortlichen öffentlich vorgeführt hätte, sofern seine Aussagen irgendeinen Gehalt gehabt hätten. Die FDP-Fraktion in Eckernförde hat deshalb mit einem Antrag in der gestrigen Sitzung des Bau- und Umweltausschusses sowohl den Gehalt dieser Aussagen prüfen als auch das vermutlich letzte Zeitfenster für eine Planungsänderung mit Kreisverkehren vor dem Abschluss der Planungen nutzen wollen.

Doch die Ernüchterung folgte auf dem Fuße – Austermann bleibt Austermann, oder inhaltsgleich: heiße Luft bleibt heiße Luft. Natürlich war an den Aussagen des Ankündigungsministers wie üblich nichts dran. Der Landesbetrieb hat Bürgermeister Sibbel nach dessen eigener Aussage in der gestrigen Ausschusssitzung im letzten Gespräch mitgeteilt, dass es beim aktuellen Stand der Planungen bleibe und der Einsatz von Kreisverkehren auch weiterhin ausgeschlossen sei. Wen jucken schon die Aussagen, des zuständigen Ministers? Den eigenen Mitarbeitern jedenfalls sind sie mehr als egal – auch eine (berechtigte) Art der Wertschätzung der Arbeit des Wirkens der Amtsführung der Amtszeit von Herrn Austermann.

Diese Entwicklung kommt für mich nicht überraschend, ich hatte nichts anderes erwartet. Positiv ist, dass ich meine Meinung über die Arbeit der so genannten „Großen Koalition“ in Kiel sowie über Herrn Austermann nicht zu ändern brauche. Negativ allerdings bleibt festzuhalten, dass die so genannte „Große Koalition“ noch bis 2010 den Schaden, den sie am Land anrichtet, vergrößern kann.

Zum Glück kann man nun jedenfalls für einen der Teilnehmer an diesem Trauerspiel feststellen: „Austermann haben fertig!

  Eine Antwort zu “Was erlauben Austermann?”

  1. … aber hier haben die Grünen einmal so etwas von Recht:Das wird kein guter Tag für Schleswig-Holstein Zur geplanten Unterzeichnung des Staatsvertrages zur Fehrmarnbeltquerung erklärt der verkehrspolitische Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen,

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